Menschen müssen von ihrem Lohn leben können. Ich
setze mich ein für Mindestlohn und Tariftreue in allen Bereichen: gute Arbeit,
guter Lohn!
Statt die Hartz IV weiterzuführen fordert DIE LINKE
eine armutsfeste Grundsicherung ohne Repressionen, wirksame Maßnahmen gegen
Kinder- und Altersarmut. Chancengleichheit und freie Entwicklung müssen
unabhängig vom Einkommen sein.
Die Gemeinschaftsschule als Regelschule beendet das
Schulchaos in Rheinland-Pfalz. Gemeinsames Lernen bis zur 10 Klasse heißt: Das
Bildungsniveau steigt, Ungleichheiten werden abgebaut. DIE LINKE setzt sich ein
für mehr Lehrerinnen und Lehrer sowie
für kleinere Klassen.
Für Umweltschutz, der diesen Namen verdient,
brauchen wir die Energiewende: weg von schädlicher Atom- und Kohlekraft, hin zu
erneuerbaren Energien – Strom muss für alle bezahlbar sein.
In Rheinland-Pfalz lagern zwanzig Atomsprengköpfe,
unser Land ist Drehscheibe für völkerrechtswidrige Kriege. DIE LINKE fordert
ein Landesamt für Konversion, um militärische in zivile Arbeitsplätze
umzuwandeln. Die Bundeswehr darf nicht länger in Schulen für das Militär
werben.
Menschen sind wichtiger als Großprojekte. Statt
unbezahlbarer Steuergeld-Gräber wie Nürburgring, Mittelrheinbrücke oder
Hochmoselübergang brauchen wir den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs.
Mit dem Sozialticket will DIE LINKE Mobilität für alle garantieren.
Die Krankenhäuser müssen angemessen finanziell
ausgestattet, Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen rekommunalisiert werden.
Gesundheit ist keine Ware – alle Bürgerinnen und Bürger sollen solidarisch in
eine Bürgerversicherung einzahlen, damit alle in Würde leben und alt werden
können.
Und ein besonderes Anliegen ist für mich die direkte
Demokratie. Schluss mit der Arroganz der Macht! Ich setze mich für die
Einführung des kommunalen Bürgerhaushalts ein, damit Sie mitbestimmen, wofür
Ihre Steuergelder verplant und ausgegeben werden. Aus mit der Politik hinter
verschlossenen Türen!
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
